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ESM: Ein EU-Ermächtigungsgesetz?
Lesen sie den ori­gi­nal Blog-Post auf ESM: Ein EU-Ermächtigungsgesetz?

BenutzerBeitrag

13:57
16. September 2011


Athenoctus

Beiträge 164

Nun bahnt sich das an, was vie­le EU- und Euro-Kritiker, wie z.B. Prof. Wilhelm Hankel, schon seit Jahren befürch­tet haben: Die EU wird offi­zi­ell zur Schulden- oder Transferunion. Dass dabei eine EU-Wirtschaftsregierung und damit nun auch die…


Lesen sie den ori­gi­nal Blog-Post auf ESM: Ein EU-Ermächtigungsgesetz?

12:25
20. September 2011


admin

Hi Athenoctus!

Der ESM ist der Abschluß der Unterwerfung euro­päi­scher Völker in der EU-Diktatur (sozu­sa­gen das Ende der Diktaturisierung (was für ein Wort)).

Aus die­sem Grund schla­ge ich vor das Artikelbild in EUSSR zu ändern!

MfG

23:04
20. September 2011


Athenoctus

Beiträge 164

Danke für die zusätz­li­chen Links!
Dein Bild passt in der Tat bes­ser zum Artikel – schließ­lich soll der ESM ja von einem „Rat” kon­trol­liert wer­den, und auf rus­sisch über­setzt heißt die­ser Sowjet 😉

15:33
23. September 2011


Athenoctus

Beiträge 164

So – das Video mit Car­los A. Gebauer geht wie­der!

13:56
25. September 2011


Athenoctus

Beiträge 164

Wie es aus­sieht haben die Federführer irgend­wo dort oben das Bedürfnis aufs Gas zu stei­gen.
Zumindest äußer­te der deut­sche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
bei der IWF-Jahrestagung: „Wenn der ESM frü­her in Kraft gesetzt wer­den kann, dann hät­ten wir nichts dage­gen.”
Könnte also sein, dass die ESM-Diktatur noch vor 2013 in Kraft tritt.

http://www.zeit.de/wirtschaft/…..ungs­schirm

14:24
1. Oktober 2011


Totems

So, mit eini­ger Verspätung hab ich auch end­lich Zeit gefun­den einen ESM Artikel zu lesen.
Ganz schön schau­der­haft, was uns da bevor­steht und ich gehe lei­der davon aus, dass es nicht genug Gegenrufe geben wird und der ESM wie geplant ein­ge­führt wird.

Mich beru­higt dabei über­haupt nicht, dass da unse­re Finazminister drin sit­zen, ganz im Gegenteil, die­ser oft­mals kor­rup­te Gaunerhaufen (sie­he uns­ren Karl-Heinz) han­delt gewiss nicht in mei­nem Interesse als öster­rei­chi­scher Staatsbürger.

Was mich am alle­meis­ten auf­regt ist die völ­li­ge gericht­li­che Immunität und damit abso­lu­te Unmöglichkeit den EMS zu prü­fen, zu kla­gen oder ihm Einhalt zu gebie­ten. Das ist eine ech­te Katastrophe… Diktatur juhuu!!!

Ein Wahnsinn was uns Bürger-Schafen da als „Rettung” und „Lösung” ver­kauft wird.

14:54
8. Oktober 2011


guru

Hallo!

In einer E-Mail – Anfrage auf meinparlament.at bezüg­lich ESM ant­wo­te­te die Parteiobfrau der GRÜNEN ziem­lich aus­führ­lich und den­noch nichts­sa­gend!
E-Mail im PDF-Format

Die Uraltfloskeln von ent­spre­chen­den Begleitmaßnahmen zur Spekulationsbekämpfung und ande­re wer­den ent­spre­chend breit­ge­tre­ten.
Angesichts – ESM Artikel 30: Immunitäten von Personen
1. Die Gouverneursratsmitglieder, stell­ver­tre­ten­den Gouverneursratsmitglieder, Direktoren, stell­ver­tre­ten­den Direktoren, der Geschäftsführende Direktor und das Personal genie­ßen Immunität von der Gerichtsbarkeit hin­sicht­lich der in ihrer amt­li­chen Eigenschaft vor­ge­nom­me­nen Handlungen und Unverletzlichkeit in Bezug auf ihre amt­li­chen Schriftstücke, jedoch nicht, wenn und soweit der Gouverneursrat die­se Immunität aus­drück­lich auf­hebt.
2. Die Immunitäten auf­grund die­ses Artikels wer­den im Interesse des ESM gewährt. Der Gouverneursrat kann in dem Ausmaß und unter den Bedingungen, die er bestimmt, die auf­grund die­ses Artikels gewähr­ten Immunitäten auf­he­ben. Der Geschäftsführende Direktor kann die Immunitäten eines Mitglieds des Personals des ESM (mit Ausnahme sei­ner eige­nen Person, eines Gouverneursratsmitglieds, eines stell­ver­tre­ten­den Gouverneursratsmitglieds, eines Direktors oder eines stell­ver­tre­ten­den Direktors, bei denen eine Aufhebung vom Gouverneursrat zu geneh­mi­gen ist) auf­he­ben.
3. Jedes ESM-Mitglied ergreift umge­hend die erfor­der­li­chen Maßnahmen, um die­sem Artikel nach sei­nem eige­nen Recht Wirkung zu ver­lei­hen, und setzt den ESM davon in Kenntnis.

- ein wei­te­rer Schritt laut Jean-Claude Juncker’s Salamitaktik.

Die ange­spro­che­nen Begleitmaßnahmen sind offen­sicht­lich jene in den Abgrund, KHG läßt grü­ßen.

Ein eben­falls inter­es­san­ter Artikel erschien zu die­sem Thema auf Welt Online

MfG

19:57
10. Oktober 2011


Athenoctus

Beiträge 164

Glawischnig von den Grünen macht das, was sie als Politikerin am bes­ten kann: Am Thema vor­bei reden. So wie sie es auch elo­quent in der Emailantwort gemacht hat.
Im Prinzip kann man sich das gan­ze Geschwafel spa­ren und zum letz­ten Absatz sprin­gen: Dort schreibt sie, dass die Grünen den ESM unter­stüt­zen wer­den – Punkt!

Da hat mans schwarz auf weiß, was man von den Grünen auf Bundesebene hal­ten kann …

22:22
12. Oktober 2011


admin

Hallo!

In der E-Mail – Anfrage an alle Parteioberen auf meinparlament.at bezüg­lich ESM ant­wo­te­te der Vorsitzende der SPOE wie folgt!
Antwort im PDF-Format
Die “Sozialisten” kön­nen es nicht las­sen stän­ding an der Steuerschraube zu dre­hen – bei 100% ist ENDE!
Abgesehen davon ist sein Gefasel, anders kann man es nicht bezeich­nen, nichts­sa­gen­de Schönrederei. Man soll­te Herrn Faymann ein­mal „ein­dring­lich“ an sei­ne Glaubwürdigkeit bezüg­lich Volksbefragungen erin­nern!

mfg

13:59
30. Januar 2012


guru

Die Parteiobmänner von ÖVP, FPÖ und BZÖ fan­den es nicht nötig auf mei­ne Anfrage zu ant­wor­ten. Aber auch dies ist eine Antwort in Bezug auf Demokratieverständnis und Bürgernähe!

mfg

19:48
5. Februar 2012


Prashant

Hallo!In einer E-​​Mail — Anfrage auf bezüg­lich ESM ant­wo­tete die Par­tei­ob­frau der GRÜNEN ziem­lich aus­führ­lich und den­noch nithcs­sa­gend!Die Ural­t­flos­keln von ent­spre­chen­den Begleit­maß­nah­men zur Spe­ku­la­ti­ons­be­kämp­fung und ande­re wer­den ent­spre­chend breit­ge­tre­ten.Ange­sichts — ESM Arti­kel 30: Immu­ni­tä­ten von Per­so­nen1. Die Gou­ver­neurs­rats­mit­glie­der, stell­ver­tre­ten­den Gou­ver­neurs­rats­mit­glie­der, Direk­to­ren, stell­ver­tre­ten­den Direk­to­ren, der Geschäfts­füh­rende Direk­tor und das Per­so­nal genie­ßen Immu­ni­tät von der Gerichts­bar­keit hin­sicht­lich der in ihrer amt­li­chen Eigen­schaft vor­ge­nom­me­nen Hand­lun­gen und Unver­letz­lich­keit in Bezug auf ihre amt­li­chen Schrift­stü­cke, jedoch nicht, wenn und soweit der Gou­ver­neurs­rat die­se Immu­ni­tät aus­drück­lich auf­hebt.2. Die Immu­ni­tä­ten auf­grund die­ses Arti­kels wer­den im Inter­esse des ESM gewährt. Der Gou­ver­neurs­rat kann in dem Aus­maß und unter den Bedin­gun­gen, die er bestimmt, die auf­grund die­ses Arti­kels gewähr­ten Immu­ni­tä­ten auf­he­ben. Der Geschäfts­füh­rende Direk­tor kann die Immu­ni­tä­ten eines Mit­glieds des Per­so­nals des ESM (mit Aus­nahme sei­ner eige­nen Per­son, eines Gou­ver­neurs­rats­mit­glieds, eines stell­ver­tre­ten­den Gou­ver­neurs­rats­mit­glieds, eines Direk­tors oder eines stell­ver­tre­ten­den Direk­tors, bei denen eine Auf­he­bung vom Gou­ver­neurs­rat zu geneh­mi­gen ist) auf­he­ben.3. Jedes ESM-​​Mitglied ergreift umge­hend die erfor­der­li­chen Maß­nah­men, um die­sem Arti­kel nach sei­nem eige­nen Recht Wir­kung zu ver­lei­hen, und setzt den ESM davon in Kenntnis.- ein wei­te­rer Schritt laut Jean-​​Claude Juncker’s Salamitaktik.Die ange­spro­che­nen Begleit­maß­nah­men sind offen­sicht­lich jene in den Abgrund, KHG läßt grüßen.Ein eben­falls inter­es­san­ter Arti­kel erschien zu die­sem Thema auf MfG



 

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