„Österreich ist frei!”

Dies waren die Worte des öster­rei­chi­schen Außenministers Leopold Figl anläß­lich der Vertragsunterzeichnung im Schloss Belvedere als Abschlusssatz sei­ner Dankesrede an die Signatermächte am 15. Mai 1955. Anschließend wur­de der unter­zeich­ne­te Staatsvertrag vom Balkon des Belvedere dem war­ten­tem Volk spon­tan prä­sen­tiert und Österreich jubelte.

Der Vertrag wur­de am 7. Juni vom öster­rei­chi­schen Nationalrat rati­fi­ziert und nach Ratifizierung aller Signatarstaaten trat er am 27. Juli 1955 in Kraft. Der Abzug der Besatzungsmächte wur­de bis 25. Oktober festgelegt.

Am 26. Oktober, einen Tag nach­dem die letz­ten Besatzungssoldaten öster­rei­chi­sches Territorium tat­säch­lich ver­las­sen hat­ten, wur­de die Neutralitätserklärung in Form eines eige­nen Bundesverfassungsgesetzes, des so genann­ten Neutralitätsgesetzes, in den Verfassungsrechtsbestand auf­ge­nom­men. Damit erklär­te Österreich, kei­nen mili­tä­ri­schen Bündnissen bei­zu­tre­ten, kei­ne frem­den mili­tä­ri­schen Stützpunkte auf sei­nem Territorium zuzu­las­sen und sei­ne Unabhängigkeit mit allen gebo­te­nen Mitteln zu verteidigen.
Der 26. Oktober wird seit 1965 im Gedenken dar­an als öster­rei­chi­scher Nationalfeiertag  (vor­her Tag der Fahne) begangen.

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Webseite: Demonstration gegen ESM, Euro und EU

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Wenn sich Staats- mit Wirtschaftsmacht verbinden
ist dies per Definition
Faschismus

Abgesehen von der Tatsache, daß die Österreicher mit allen ver­bo­te­nen Mitteln, pri­mär Lügen und Angstmacherei sowie dem Verschweigen der bereits vor­ge­se­he­nen Entwicklung, 1994 in die EU gelo­gen wur­den, so hat sich aus dem dama­li­gen Wirtschaftsverband bzw. losen Staatenbund  die EU zu einem faschis­ti­schen tota­li­tä­ren Zentralstaat ent­wi­ckelt bzw. ist auf dem Weg dahin kurz vor dem Ziel.

• Lügen, Angstmacherei und auch Geldgeschenke (Ostblock, Türkei) um die Völker zum Beitritt zu bewegen
• Mißachtung jeder demo­kra­ti­schen Ordnung um Europa in einen tota­li­tä­ren Zentralstaat umzuwandeln!
  Soweit bis 2005 Volksabstimmungen durch­ge­führt wur­den (Frankreich, Niederlande), wur­de deren nega­ti­ver Ausgang zur Europaverfassung igno­riert. In ande­ren Staaten wie auch in Österreich wur­den die Völker erst gar nicht gefragt.
• Der mit der EU-Verfassung iden­te Lissabon-Vertrag wur­de trotz nega­ti­ven Volksentscheid von Irland 2007 ratifiziert.
  In 26 Ländern wur­de trotz natio­na­lem Verfassungsgebot das Volk nicht befragt, in Irland die Zustimmung in einem 2ten Wahlgang gekauft (oder gar gefälscht?)!
• Kein ein­zi­ges Mitglied einer bestim­men­den Instanz der EU ist durch eine demo­kra­ti­sche Wahl der Völker im sei­nem Amt legitimiert.
• Auch der stän­di­ge und groß­teils ver­schwie­ge­ne Sitz des US-Handelsministeriums in den EU-Kremien ist nicht durch die Völker legi­ti­miert und äußerst eigen­ar­tig!
• Das EU-Parlament, mit weni­gen Ausnahmen mit letzt­klas­si­gen und wie mehr­fach auf­ge­deckt kor­rup­ten Abfallpolitikern bestückt, ohne Initiativ- und Entscheidungsrecht.

Legitime, wenn auch unfä­hi­ge, Regierungen wur­den 2011 in Griechenland und Italien aus ihren Ämtern geputscht und durch Vasallen der US-Hochfinanz, namend­lich „Goldman Sachs” ersetzt! Goldman Sachs half auch ab 1998 in einer groß­an­ge­leg­ten Betrugsaktion, durch Bilanzfälschungen Griechenland und ande­re Länder in den Euro-Raum zu lügen.
Man darf dabei auch nicht ver­ges­sen, ab ca. 2007 in den USA und 2008 in Europa, wur­de eben durch die­se Hochfinanz die Währungs- bzw. Wirtschaftskrise initi­iert, kräf­tig von den jewei­li­gen Politikern unterstützt.

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Die ursprüng­lich spon­tan aus der herr­schen­den Not in den USA ent­stan­de­ne Occupy-Bewegung und gegen die Hochfinanz gerich­tet, wird sich fra­gen müs­sen, ist die Finanzwirtschaft das sinn­vol­le Angriffsziel, oder müs­sen zuerst die Mißstände besei­tigt wer­den, die den Bankstern die Macht geben unbe­hel­ligt schal­ten und wal­ten zu können.

Frei nach A. M. Rothschild, „Gib mir die Kontrolle über das Geld (Geldmenge) und mich inter­es­siert nicht mehr wer die Gesetze macht!”

Es sind his­to­ri­sche Tatsachen, daß sämt­li­che wirt­schaft­li­che und staat­li­che Krisen bzw. Konflikte der letz­ten rund 200 Jahre durch die Hochfinanz mit­ge­plant und finan­ziert wur­den. Das die Vergabe des Geldmonopols (Geldschöpfung aus dem Nichts) in pri­va­ten Händen und dadurch die Staatsfinanzierung auf Schuld basie­rend, die Entscheidungsträger und Politiker am Gängelband der Bankster gefan­gen hält.

Frei nach G. Rothschild, „Wenn mei­ne Söhne es nicht wol­len, dann gibt es kei­nen Krieg!”

Mit obi­gen Zitat ent­blöst sich die Hochfinanz und Politik selbst, denn ohne Geldgeber kein Krieg, denn kein Volk der Welt sucht frei­wil­lig die Auseinandersetzung mit Waffengewalt.

EU/​NATO – Opfer der Humanität
2011 Sirte – Libyen

In die­sem Sinn müs­sen auch die Geschehnisse und Tendenzen der Gegenwart betrach­tet wer­den. So war die Etablierung einer Zentralbank und damit die zwangs­wei­se Einführung des west­li­chen Finanz- und Wirtschaftssystems noch wäh­rend der huma­ni­tä­ren Schutzbombardierung Libyens eines der vor­an­gi­gen Ziele.
Die Ermordung von Muammar al-Gaddafi und damit die Entfernung des Geistes der Unabhängigkeit und Selbständigkeit ein weiteres.

In Syrien pas­siert der­zeit Gleiches, aller­dings ist Syrien rund 4mal grö­ßer und stär­ker. Abgesehen davon sit­zen sei­ne Verbündeten im unmit­tel­ba­ren Einflußbereich. Mit gekauf­ten Mördertruppen wird Unruhe gestif­tet und der gan­ze Schmäh als Bürgerkrieg aus­ge­ge­ben – nur, der Schmäh zieht nur ein­mal und da auch nicht richtig!

Da stellt sich die Frage, wohin sind die vie­len Milliarden Euro an Steuergeldern der Europäer gewan­dert? Offiziell zu deut­schen und fran­zö­si­schen Banken! Wo bleibt Goldman Sachs, haben die für ihre Betrügereien in Griechenland und bei ande­ren Regierungen nichts bekommen?!
Bankkredite sind „Fiat-Money”, also Geld aus Luft, aus dem Nichts, buch­hal­tä­ri­sche Größen. Unsere Steuergelder hin­ge­gen sind rea­le Werte, also Geld in der Realwirtschaft erarbeitet.

Wie wandelt man also reale Werte in Luft um -
gar nicht, man finanziert damit „Rebellen”!

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Ist es nicht eigen­ar­tig, in den ara­bi­schen Ländern ändert sich Nichts im täg­li­chen Leben und plötz­lich erhe­ben sich die Völker gegen ihre Despoten! Und in den soge­nann­ten Schurkenstaaten (Libyen, Syrien), das Schlimmste vom Schlimmen, zet­teln die „Rebellen”, bis an die Zähne mit moderns­ten Waffen aus­ge­stat­tet, einen „Bürgerkrieg” an, wäh­rend bei US-Freunden (Katar, Yemen, Saudi Arabien) mit den unbe­waff­ne­ten Demonstranten kur­zer Prozeß gemacht wird. Lediglich in Ägypten und Tunesien kann der Volkswille eini­ger­ma­ßen umge­setzt werden.

Mit gerin­gem zeit­li­chen Vorsprung gegen­über dem ara­bi­schen Raum setz­te in den USA und Europa die Banken- und dann Wirtschaftskrise ein. Aber-Milliarden US$ und Euro wur­den und wer­den in die „Banken und PIGS-Staaten” gepumpt!

Nur, bei der jeweiligen Bevölkerung kommt Nichts an!

Es ist also ein legitiemer Gedankengang,
die europäischen Steuergelder zu Budgetrettungen
werden zweckentfremdet zur Finanzierung und Bewaffnung
der Mörderbanden in Libyen und Syrien mißbraucht!

 [Anm: Barak Obama, US-Prasident, hat die Finanzierung der Verbrecher- und Mörderbanden in Syrien, aus allen mög­li­chen Ländern stam­mend (Frankreich, Saudi Arabien, Katar, Tschetschenien, Libyen usw.), im Frühjahr/​Sommer 2012 bereits zuge­ge­ben bzw. bestä­tigt! Dazu aber mehr in ande­ren Artikeln.]

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Bei der Demonstration am 26. Oktober 2012 geht es um mehr als ESM, Euro und EU.

Es geht um ein freies selbstbestimmtes Österreich,

um ein freies selbstbestimmtes Menschsein!

Link zu den Organisatoren: http://eu-demo.blogspot.co.at/

Zusatz:

Wesentliche Punkte des Staatsvertrages in dem sich Österreich fol­gend verpflicht,

• kei­ne wie immer gear­te­te poli­ti­sche oder wirt­schaft­li­che Vereinigung mit Deutschland ein[zu]gehen (Art. 4, Anschlussverbot). Diese Verpflichtung wur­de von der Sowjetunion jahr­zehn­te­lang dazu genützt, den Beitritt Österreichs zur EWG zu beeinspruchen;
• die Minderheitenrechte der Slowenen und Kroaten zu gewähr­leis­ten (Art. 7 Abs. 2 und 3). Mediale Präsenz erreich­te hier­bei vor allem der soge­nann­te Ortstafelstreit – ande­re Punkte bezüg­lich der Minderheitenrechte wie im Staatsvertrag fest­ge­schrie­ben sind bis dato nicht erfüllt;
• eine demo­kra­ti­sche, auf gehei­me Wahlen gegrün­de­te Regierung zu unter­hal­ten (Art. 8). Dies war zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zwar längst der Fall, ist aber wie­der höchstak­tu­ell, da die Regierung immer mehr Agenden an nicht gewähl­te Polit-(EU)-Kommisäre abtritt;
• alle natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Organisationen auf­zu­lö­sen und kei­ne Wiederbetätigung von nazis­ti­schen und faschis­ti­schen Organisationen zuzu­las­sen (Art. 9 und 10, vgl. Verbotsgesetz 1947, das nach wie vor gilt);
• das Habsburgergesetz bei­zu­be­hal­ten (Art. 10), was bis heu­te der Fall ist;
• Personen, die in der Deutschen Wehrmacht im Rang eines Obersts oder höher tätig waren oder die als gewe­se­ne Nationalsozialisten von Österreich nicht ent­las­tet wur­den, nicht ins Bundesheer auf­zu­neh­men (Art. 12; 2008 vom Nationalrat als nicht mehr gel­tend festgestellt[3]),
• und nicht an der Wiederbewaffnung Deutschlands mit­zu­wir­ken (Art. 15 Z. 2; 2008 vom Nationalrat als nicht mehr gel­tend festgestellt).

Diese Bestimmungen ste­hen, soweit sie noch gel­ten, auf Grund eines am 4. März 1964 beschlos­se­nen Bundesverfassungsgesetzes in Verfassungsrang.

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Quellen:

• http://eu-demo.blogspot.co.at/
• http://eu-austritt.blogspot.co.at/
• http://www.wien-konkret.at/politik/eu/
• http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96sterreich
• http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96sterreichischer_Staatsvertrag
• http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_%C3%96sterreichs
• http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon
• http://www.dir-info.de/dokumente/def_faschisten.html
• http://www.wissen.de/thema/faschismus
• http://www.politik-lexikon.at/faschismus/
• http://de.wikipedia.org/wiki/Jean_Monnet

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