Friedliche Anti-ACTA Demo in Innsbruck

Foto: TT /​ Thomas Boehm

An der Demonstration in der Innsbrucker Innenstadt, die mit einer öffent­li­chen Kundgebung am Landhausplatz ende­te, nah­men neben der Piratenpartei, den Jusos Tirol, den Grünen und der Puffl-Gras, noch Vertreter der Anonymous- und der Occupy Innsbruck-Bewegung, der Österreichischen Gewerkschaftsjugend (ÖGJ), der Initiative für Netzfreiheit, u.a. Teil. Die Tiroler zeig­ten sich damit soli­da­risch mit Protestteilnehmern in vie­len ande­ren öster­rei­chi­schen Städten wie z.B. Wien (4500 Menschen), Graz (1000) und Linz (400).

In Österreich wur­de ACTA zwar bereits am 26. Jänner unter­zeich­net, doch viel­leicht zei­gen die aus­ge­dehn­ten Proteste eine Wirkung auf die Politik. In Ländern wie Deutschland, Estland, Niederlande, Zypern und der Slowakei wird mit der Unterschrift noch gewar­tet. In Polen, Tschechien und Lettland wur­de die Ratifizierung des Vertrags nach den hef­ti­gen Protesten im Januar vor­erst gestoppt. Doch ver­scho­ben ist noch nicht auf­ge­ho­ben!

Da bis zum end­gül­ti­gen Inkrafttreten des Gesetzes noch die Zustimmung des Europäischen Gerichtshofs not­wen­dig ist, dies jedoch frü­hes­tens in einem Jahr erwar­tet wird, wird es not­wen­dig sein den Druck auf die Politik und die Medien noch län­ger auf­recht zu erhal­ten. Durch den heu­ti­gen welt­wei­ten Aktionstag wur­de jeden­falls ein ers­ter gro­ßer Schritt für die Bewahrung der Freiheit des Internets getan!

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video

Download: hier oder AntiACTA_20120211 in Innsbruck

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Vielen Dank an alle Protestteilnehmer, die heu­te trotz der Kälte ein fried­li­ches Zeichen im Namen der Demokratie gesetzt haben!

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Falls noch jemand nicht die Online-Petition gegen ACTA unter­schrie­ben hat, so ist es über die­sen Link immer noch mög­lich. Es wur­den bis­her schon mehr als 2,16 Mio. Unterschriften gesam­melt, die dem EU-Parlament vor­ge­legt wer­den sol­len!

Mehr Informationen über ACTA und des­sen Kritikpunkte gibt es hier zu sehen und nach­zu­le­sen. Bilder und Videos fol­gen bald!

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Quellen:

  • http://www.tt.com/csp/cms/sites/tt/Nachrichten/43100052/acta-ad-acta—zehntausende-protestieren-gegen-abkommen.csp
  • http://www.wirtschaftsblatt.at/home/oesterreich/wirtschaftspolitik/proteste-gegen-acta-in-mehreren-staedten-oesterreichs-507242/index.do
  • http://orf.at/stories/2104515/

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