Foto: TT / Thomas Boehm
An der Demonstration in der Innsbrucker Innenstadt, die mit einer öffentlichen Kundgebung am Landhausplatz endete, nahmen neben der Piratenpartei, den Jusos Tirol, den Grünen und der Puffl-Gras, noch Vertreter der Anonymous- und der Occupy Innsbruck-Bewegung, der Österreichischen Gewerkschaftsjugend (ÖGJ), der Initiative für Netzfreiheit, u.a. Teil. Die Tiroler zeigten sich damit solidarisch mit Protestteilnehmern in vielen anderen österreichischen Städten wie z.B. Wien (4500 Menschen), Graz (1000) und Linz (400).
In Österreich wurde ACTA zwar bereits am 26. Jänner unterzeichnet, doch vielleicht zeigen die ausgedehnten Proteste eine Wirkung auf die Politik. In Ländern wie Deutschland, Estland, Niederlande, Zypern und der Slowakei wird mit der Unterschrift noch gewartet. In Polen, Tschechien und Lettland wurde die Ratifizierung des Vertrags nach den heftigen Protesten im Januar vorerst gestoppt. Doch verschoben ist noch nicht aufgehoben!
Da bis zum endgültigen Inkrafttreten des Gesetzes noch die Zustimmung des Europäischen Gerichtshofs notwendig ist, dies jedoch frühestens in einem Jahr erwartet wird, wird es notwendig sein den Druck auf die Politik und die Medien noch länger aufrecht zu erhalten. Durch den heutigen weltweiten Aktionstag wurde jedenfalls ein erster großer Schritt für die Bewahrung der Freiheit des Internets getan!
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Vielen Dank an alle Protestteilnehmer, die heute trotz der Kälte ein friedliches Zeichen im Namen der Demokratie gesetzt haben!
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Falls noch jemand nicht die Online-Petition gegen ACTA unterschrieben hat, so ist es über diesen Link immer noch möglich. Es wurden bisher schon mehr als 2,16 Mio. Unterschriften gesammelt, die dem EU-Parlament vorgelegt werden sollen!
Mehr Informationen über ACTA und dessen Kritikpunkte gibt es hier zu sehen und nachzulesen. Bilder und Videos folgen bald!
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Quellen:
- http://www.tt.com/csp/cms/sites/tt/Nachrichten/4310005–2/acta-ad-acta—zehntausende-protestieren-gegen-abkommen.csp
- http://www.wirtschaftsblatt.at/home/oesterreich/wirtschaftspolitik/proteste-gegen-acta-in-mehreren-staedten-oesterreichs-507242/index.do
- http://orf.at/stories/2104515/
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3 Responses to Friedliche Anti-ACTA Demo in Innsbruck