Tag Archives: Ermächtigungsgesetz

USA mutieren zur Militärdiktatur

Was eini­ge bereits ahn­ten, vie­le aber nicht glau­ben woll­ten, wird nun 2012 zur bit­te­ren Realität: So kön­nen in Zukunft US-Bürger schon wegen des Verdachts auf Terrorismus oder des­sen Unterstützung in Militärgewahrsam genom­men wer­den, ohne jeg­li­ches Gerichtsverfahren und auf unbe­stimm­te Zeit. Möglich wird das durch den National Defense Authorization Act 2012 (NDAA). Dieses … Weiterlesen –>

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ESM: Ein EU-Ermächtigungsgesetz?

Nun bahnt sich das an, was vie­le EU- und Euro-Kritiker, wie z.B. Prof. Wilhelm Hankel, schon seit Jahren befürch­tet haben: Die EU wird offi­zi­ell zur Schulden- oder Transferunion. Dass dabei eine EU-Wirtschaftsregierung und damit nun auch die Vorstufe einer wasch­ech­ten Diktatur instal­liert wer­den könn­te, stört anschei­nend nur weni­ge. … Weiterlesen –>

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